Corona-Demonstrationen: ein Blick hinter die Kulissen

Wessen Widerstand und wofür?
Seit Beginn der Pandemiebekämpfung im Frühjahr 2020 wird regelmäßig zum Straßenprotest gegen diese aufgerufen. Unter „Querdenker:innen“ oder „Corona-Leugner:innen“ werden im Rundumschlag alle bezeichnet, die mit ihrem Widerstand gegen die Maßnahmen die Medienaufmerksamkeit erregen. Was die vergangenen Corona-Demonstrationen zeigen, ist einerseits eine heterogene Zusammensetzung unter den Teilnehmenden, aber auch eine klare Unterwanderung von rechtsextremer Seite. Wie entwickeln sich diese Proteste in Salzburg und wer geht hier auf die Straße?
Wie können emanzipative Initiativen eine kritische Diskussion zu den Maßnahmen führen, ohne instrumentalisiert zu werden? Welche Kompetenzen kann die Zivilgesellschaft in Bezug auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einbringen? Was ist aktuell dazu ihre Aufgabe?

Der Journalist, Autor und Sozialarbeiter Michael Bonvalot beobachtet die Corona-Demonstrationen intensiv. Soziale Bewegungen und die extreme Rechte zählen zu seinen Schwerpunkten. www.bonvalot.net
Die Veranstaltung findet Online auf Zoom statt. Anmeldung unter summerer@friedensbuero.at.
Alle Infos unter www.friedensbuero.at

Flyer: 20210316_Corona_Demos_Salzburg

Banner-Aktion am Makartsteg: Aktivist*innen fordern Freigabe von Impf-Patenten

Impf-Patente gegen das Corona-Virus sollten zum öffentlichen Gut erklärt werden und frei produziert werden können: Das forderten heute Aktivisten der Plattform „Solidarisches Salzburg“ und der ÖH Salzburg mit einer Banner-Aktion am Makartsteg. Eine Freigabe der Impfstoff-Patente könne helfen, die Engpässe in der Produktion zu überwinden und Impfstoffe schnell und weltweit bereitzustellen. „Österreich impft im Schneckentempo. Das liegt neben dem Planungs-Chaos auch an den Lieferengpässen. Dadurch sind wir von der knappen Produktion einiger weniger Pharma-Firmen abhängig“, sagt Peter Ruhmannseder, Sprecher von Solidarisches Salzburg: „Die Impfstoff-Patente aus schwerwiegendem öffentlichen Interesse freizugeben, ist ein Weg aus der Krise. Wenn viele Produzenten den Impfstoff frei erzeugen können, steigt die Menge und die Preise sinken.“

Kosten für den Staat, Profite privat?

„In die Forschung für Corona-Impfstoffe ist viel Steuergeld geflossen, aber die Gewinne bleiben ausschließlich bei den Pharma-Firmen“, kritisiert Ruhmannseder. Die Grundlagen für die milliardenschweren Corona-Impfstoffe wurden mit staatlicher finanzierter Forschung geschaffen. Das Magazin „Scientific America“ ging der Frage nach, wer die Forschung für die kommenden Impfstoffe finanziert hat und kam zu dem Schluss: Ein Großteil der Pionierarbeit an biologischer Grundlagenforschung für Corona-Impfstoffe wurde mit staatlichen Geldern geleistet. Den Gewinn bekommen aber private Pharmafirmen.

Patentfreigabe für globale Versorgung!

Eine Freigabe von Impf-Patenten würde auch die Preise für die begehrten Vakzine senken. Das hilft nicht nur ärmeren Ländern, sondern nutzt allen. Denn wenn das Corona-Virus nicht schnell global überwunden wird, entstehen regelmäßig neue Mutationen, die auch für bereits Geimpfte gefährlich sein können. „Das Corona-Virus können wir nur global besiegen. Deshalb braucht es statt teurer Patente auf Kosten der Allgemeinheit günstige, frei zugängliche Impfstoffe“, sagt Ruhmannseder. Die Ärzte ohne Grenzen, aber auch Staaten wie Indien, China und Südafrika forderten bereits, die Regeln der Welthandelsorganisation zum Schutz geistigen Eigentums anzupassen, damit alle, die dazu in der Lage sind, die neuen Impfstoffe herstellen und weltweit verteilen können.

Verweis: https://www.aerzte-ohne-grenzen.at/presse/covid-19-aerzte-ohne-grenzen-fordert-aussetzung-von-patenten-waehrend-der-pandemie