Hat sich im Januar 2018 als Reaktion auf die österreichische Regierung aus ÖVP und FPÖ gebildet. Daraus hat sich ein Netzwerk entwickelt, das entschieden jeglicher Politik der Ausgrenzung entgegentritt. Das Netzwerk besteht aus engagierten Organisationen und Personen, die gemeinsam Aktivitäten planen. Der Verschärfung menschenrechtlicher Problemlagen wollen wir gemeinsam begegnen und politische Alternativen auf Grundlage der Menschenrechte einfordern.
Hierfür haben wir ein gemeinsames Commitment erarbeitet, das die Grundlage von „Solidarisches Salzburg“ bildet und von allen Organisationen und Einzelpersonen, die „Solidarisches Salzburg“ als Sprachrohr verwenden möchten, angenommen wird.
Solidarisches Salzburg: Commitment
Zivilgesellschaftliche Initiativen und Netzwerke und engagierte, mutige Menschen sind eine wichtige Säule für die Gewährleistung von Demokratie, Menschenrechten, sozialer Sicherheit, Gerechtigkeit und Umweltschutz. Diesen Zielen fühlt sich Solidarisches Salzburg verpflichtet. Diverse politische Entwicklungen in Österreich und Salzburg bedrohen diese Errungenschaften. Betroffen von Kürzungen des (Sozial-)Budgets und Verschärfungen in der Gesetzgebung sind meistens und immer wieder Menschen mit geringem Einkommen, Alleinerzieher:innen, (Langzeit-)Arbeitslose, Menschen mit Beeinträchtigungen, ethnische und religiöse Minderheiten sowie Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus.
Wir treten ein
- für ein solidarisches Miteinander,
- für die Gewährleistung von Menschenrechten,
- für die Unterstützung von flüchtenden Menschen,
- für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit,
- für offene Zugänge zu Bildung,
- für Demokratie, die auf Menschenrechten und Gleichbehandlung basiert,
- für Umweltschutz und nachhaltige, ressourcenschonende Politik sowie
- für politische, soziale und kulturelle Teilhabe.
Wir treten gewissen politischen Entwicklungen in Österreich entschieden entgegen und sprechen uns daher ausdrücklich aus
- gegen die Verschärfung des sozialen Klimas,
- gegen die Ausgrenzung und Diskriminierung von Minderheiten,
- gegen den Abbau demokratischer und arbeitsrechtlicher Standards,
- gegen eine Normalisierung rechtsextremer Tendenzen,
- gegen die Spaltung der Gesellschaft durch zunehmende soziale Ungleichheit sowie
- gegen ein Wirtschaften auf Kosten der natürlichen Lebensgrundlagen.
Solidarisches Salzburg macht die Konsequenzen der geplanten Maßnahmen sichtbar, organisiert Widerstand und leistet solidarischen Beistand für alle betroffenen Personen und Gruppen. Nur wenn wir gemeinsam unsere Stimme erheben, können wir die Gesellschaft auch in politisch schwierigen Zeiten zum Positiven verändern.
Personen und Organisationen, die bei Solidarisches Salzburg mitwirken, achten die gemeinsam getroffenen Ziele dieses Zusammenschlusses und nehmen davon Abstand dieses Netzwerk für eigene organisatorische oder politische Zwecke zu vereinnahmen.