Solidarisches Salzburg

Aktionen / Projekte

Zur Großdemonstration nach Wien

Am 15.12.2018 um 14 Uhr am Christian-Broda- Platz in Wien! Solidarisches Salzburg ist Mitveranstalter der Großdemonstration gegen Schwarz- Blau! „Gemeinsam gegen Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau!“

Für eine gemeinsame Anreise; Abfahrt in Salzburg mit ÖBB oder Westbahn um ca. 08:00h früh. Freie Zeit zur Verfügung in Wien bis zum Beginn der Demo. Diese beginnt beim Westbahnhof um 14:00h. Am Abend Rückfahrt von Wien nach Salzburg, ca. um 18:00h. Genauere Angaben erhältst du nach der Anmeldung! Anmeldung per Mail erforderlich bis spätestens 30.11.2018 an [email protected] !!!

Im Dezember 2018 ist Schwarz-Blau ein Jahr im Amt. Seither gingen mehr als 100.000 Menschen gegen diese Regierung auf die Straße. Zeigen wir, dass der Widerstand gegen die Regierung der Mächtigen und Reichen nicht abreißt. Zeigen wir, dass wir von der rechtsextremen Politik endgültig die Schnauze voll haben.

Schwarz-Blau lässt keinen Tag aus, um deutlich zu machen, für wen sie Politik macht: Sozialabbau, Steuergeschenke für die Reichen, Hetze gegen Flüchtlinge, rückschrittliche Bildungs- und Frauenpolitik, Abschaffung der Notstandshilfe, Postenschacherei zugunsten deutschnationaler Burschenschafter, Attacken auf die Pressefreiheit, Entdemokratisierung, Zerschlagung der Sozialversicherung und Angriffe auf die Gewerkschaft. Menschen werden gegeneinander aufgehetzt, Asylwerber_innen zu Sündenböcken für alles erklärt. Steuerzuckerl gibt es für Großunternehmen und Industrielle, während wir uns „freiwillig“ zu Tode arbeiten dürfen. Alles kein Problem, schon gar nicht der Sozialraub, meint die Regierung. Geht es nach der Sozialministerin kommt man ja mit 150 Euro im Monat locker aus.

Auf internationaler Ebene schauen die Perspektiven nicht besser aus. In Chemnitz zogen marodierende Nazi-Horden durch die Stadt und machten Jagd auf vermeintliche Migrant_innen, während die Umfragewerte für die AfD in die Höhe schnellen. In Italien verbietet ein faschistoider Innenminister humanitäre Einsätze, die Menschen das Leben retten. Die Konservativen reihen sich in diese Achse des Rechtsextremismus und Neofaschismus ein und lenken mit ihrer Hetze gegen Geflüchtete von den Auswirkungen ihrer Politik ab: Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf.

Uns reicht es. Es reicht, dass seit Jahrzehnten die Bevölkerungsmehrheit die Kosten für Spar- und Kürzungsmaßnahmen tragen muss, während einige wenige immer reicher und reicher werden. Uns reicht es, dass täglich gegen Menschen gehetzt wird, die vor Hunger, Krieg und Elend fliehen, während die Mächtigen immer mächtiger werden. Uns reicht Schwarz-Blau und ihre menschenverachtende Politik.

Ein Jahr nach der Regierungsangelobung von Schwarz-Blau gehen wir wieder auf die Straße, denn der Rechtsruck ist eine Gefahr für uns alle. Stellen wir diesem eine breite Protestbewegung entgegen: Wir laden alle solidarischen Menschen ein, sich an den Protesten zu beteiligen!

► Unsere Antwort: Solidarität und Widerstand! ► Nein zu Rassismus, Sexismus und Sozialabbau!

Alternativ-Gipfel

Wer sich nochmal nostalgisch unser Programm ansehen möchte: alternativgipfel

Das war der Alternatv-Gipfel in Zahlen:

Das Solidarische Salzburg fragt nach: Folge 2

Das Solidarische Salzburg hat Bürgerinnen und Bürger Europas gebeten, den EU-Politikerinnen und Politikern eine Botschaft mit auf den Weg zu geben. Die Idee ist es, der Bevölkerung Gehör zu verschaffen, Bewusstsein für europäische Fragen zu schaffen und einen Denk- und Diskussionsprozess anzuregen. Daher werden hier auch Meinungen vertreten, die nicht jenen des Solidarischen Salzburgs entsprechen.



Offene Diskussion zum Thema Arm und Reich mit dem Solidarischen Salzburg

Am 3. August lud das Solidarische Salzburg ein, im touristischen Herzen von Salzburg, direkt gegenüber des Festspielhauses, über Armut und Reichtum in Österreich zu diskutieren. Symbolisch wurde ein Kuchen auf die Straße aufgemalt, der die Vermögensverteilung in Österreich illustrierte: Während über die Hälfte der Torte an 10% der Bevölkerung gehen, müssen sich die ärmeren 50% der Menschen in Österreich 2,5% teilen. Über zwei Stunden wurde mit einem internationalen Publikum über persönliche Erfahrungen, Verbesserungsmöglichkeiten innerhalb des Systems, aber auch über fundamentale Systemkritik diskutiert; so wurde den Teilnehmer*innen die Möglichkeit gegeben, das eigene Bewusstsein zu schärfen und die eigene Meinung weiterzuentwickeln.


Das Solidarische Salzburg fragt nach: Folge 1

Das Solidarische Salzburg hat Bürgerinnen und Bürger Salzburgs gefragt, was sie sich vom EU-Ratsvorsitz Österreichs erhoffen und erwarten. Die Idee ist es, der Bevölkerung Salzburgs Gehör zu verschaffen, Bewusstsein für europäische Fragen zu schaffen und einen Denk- und Diskussionsprozess anzuregen. Daher werden hier auch Meinungen vertreten, die nicht jenen des Solidarischen Salzburgs entsprechen.



Flyer-Aktion: BIST DU FRANZ?

Franz*, 57, verheiratet, Dipl. Ing, war ein hochspezialisierter Vertriebsmitarbeiter und konnte damit eine Eigentumswohnung kaufen, die Rückzahlung dafür läuft noch immer. Sein Produkt verliert im Lauf der Zeit stark am Markt, Franz wird gekündigt. Er absolviert eine Umschulung zum IT-Techniker, findet aber trotz intensiver Bemühungen keine neue Arbeitsstelle. Seit einiger Zeit bezieht Franz Notstandshilfe. Ohne diese müsste er seine Wohnung belasten oder gar verkaufen. Abschaffung der Notstandshilfe = Abschaffung sozialer Sicherheit!

Unter dem Titel „Arbeitslosengeld NEU“ plant die Bundesregierung, die Notstandshilfe abzuschaffen. Das soziale Sicherungssystem in Österreich würde dadurch eindeutig geschwächt, ähnlich wie dies in Deutschland durch Hartz IV geschah! Betroffene würden dann statt der Notstandshilfe die bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) beziehen.

Das bedeutet:

  • Zeit in der BMS wird nicht auf die Pension angerechnet
  • Anspruch auf BMS erst, wenn das Einkommen aller im Haushalt Lebenden zu gering ist
  • Zugriff des Staates auf das private Vermögen bis EUR 4.000,–.

Die Folge:

  • Das Sparbuch für die Ausbildung der Kinder müsste aufgelöst,
  • eventuell das Auto oder gar die Eigentumswohnung verkauft werden.

BIST DU SABINE?

SABINE*,37, alleinerziehende Mutter von drei Kindern im Alter von 12 bis 17 Jahren, hat in ihrer Zeit als Filialleiterin eines großen Unternehmens gut verdient und sparte damit für die Schulausbildung ihrer Kinder. Nach der Scheidung war es ihr nicht mehr möglich, diesem Job nachzugehen, sie bezieht nun Notstandshilfe. Ohne diese müsste sie das Sparbuch für die Zukunft ihrer Kinder auflösen.

BIST DU MARTIN?

MARTIN*, 46, ist Bautechniker und arbeitete sehr viel, um seine Familie zu erhalten und den Kindern eine gute Ausbildung zu ermöglichen. Irgendwann war es ihm aber zu viel, er konnte die Dauerbelastung nicht mehr ertragen und wurde krank. Nach einer langen Genesungsphase könnte er zwar wieder Teilzeit arbeiten, findet in seiner Branche aber keinen Job und bezieht nun Notstandshilfe. Ohne diese müsste er sein Auto verkaufen.

Machen wir dagegen mobil, es kann uns alle treffen! - SOLIDARISCHES SALZBURG

Franz*, Sabine* mit ihren Kindern und Martin* mit seiner Familie haben ein Recht auf soziale Sicherheit!

*Namen geändert